Allgemein

 

Das Protokoll des Regionstags der damaligen HR Hannover im Jahr 2018 hat bisher keine formale Gültigkeit erhalten. Es gab dazu einen Einwand von Stephanie Roß (HSG Herrenhausen/Stöcken). Dieser wurde in das Protokoll eingearbeitet, das euch nun zur Einsicht bereitgestellt wird.

Für das Protokoll des Regionstags 2018 ist die Satzung zum damaligen Stand anzuwenden. Die Satzung der HR HWL mit heutigem Stand wäre inhaltlich identisch, jedoch mit abweichender Nummerierung der Paragraphen und Ziffern. Gemäß § 10, Ziffer 14 der genannten Satzung gilt das Protokoll des Regionstags als genehmigt, wenn nicht innerhalb von vier Wochen nach Versendung Einspruch eingelegt wird. Diese Vier-Wochen-Frist beginnt mit dem heutigen Tage und endet entsprechend am 25. Oktober 2020. Über eventuelle Einsprüche beschließt gemäß § 16, Ziffer 5 der o.g. Satzung der Erweiterte Vorstand. Dessen nächste Sitzung ist für den 26. Oktober 2020 geplant.

Bitte richtet eventuelle Einwände an Sven Petters.

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